Das Ergebnis ist kaum nachzuvollziehen
Angela Merkel wollte jetzt wohl endlich mal zeigen, wie "regiert" wird. So richtig. Mit Entscheidungen und allem, was dazu gehört. Das Ergebnis ist kaum nachzuvollziehen. Ich habe nie begriffen, warum die Bundeskanzlerin einen mühsam gefundenen Kompromiss - den Atomausstieg - unbedingt wieder aufmachen wollte.
[mehr]
Autor/Quelle: Tagesschau Kommentar 6.9.2010
EU-Handelskommissar bezeichnet Juden als Rechthaber
In einem Interview wirft der ehemalige belgische Außenminister de Gucht Juden Rechthaberei vor. Außerdem warnt er vor jüdischem "Lobbyismus" in Washington. Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde sind empört.
[mehr]
Autor/Quelle: db ftd 4.9. Man braucht wieder einmal ein "Feindbild"
Neue Machtverhältnisse: Gruppenumbildung im Kreistag
(lk/pe) SPD und Grüne sind die neuen Gruppenpartner im Kreistag. Die Gruppe aus SPD und CDU hatte sich nach dem letzten Kreistag im Juni aufgelöst. Darüber informierte der Landrat die Kreistagsmitglieder in der Sitzung am Montag (30. August 2010) offiziell.
[mehr]
Autor/Quelle: PM Landkreis Lüneburg 1.9.2010
DIE LINKE: Erklärung zur Kreistagssitzung vom 30.08.2010 in Scharnebeck
Die Analyse der Abstimmungsergebnisse bei der Wahl der Stellvertretenden Landrätinnen hat deutlich gemacht, dass es im Landkreis Lüneburg nicht zu „Hessischen Verhältnisse“ gekommen ist. Während der Kandidat Ohlshof von der CDU die Stimmen der CDU und der FDP erhielt, bekam die Kandidatin Stange der SPD 30 Stimmen; also die Stimmen der Grünen, der SPD und der Linkspartei sowie vermutlich auch die der FDP.
[mehr]
Autor/Quelle: PM die Linke 1.9.2010
Offenbarungseid erster Güte
Kotau vor der Atomlobby beim Sparpaket
um heute von der Bundesregierung verabschiedeten Sparpaket erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der Kabinettsbeschluss zum Sparpaket ist ein Offenbarungseid erster Güte: Nach vollmundigen Ankündigungen wirft sich die Bundesregierung jetzt hasenherzig vor den Atomkonzernen in den Staub.
[mehr]
Autor/Quelle: PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN 1.9.2010
Direktdemokratie oder Diktatur?
Die Argumentation, das Volk könne nicht bei komplexen Abstimmungen wirklich abwägen, ist ein lächerliches Argument und soll nur diese Machtsysteme erhalten. Die „professionellen“ Entscheidungen unserer Politiker sind eine Aneinanderreihung von Fehleinschätzungen durch Manipulationen der Lobbyisten.
[mehr]
Autor/Quelle: db mmnews 3.8. Deutschland eine Bananenrepublik der Ami`s Grüße aus der Schweiz
Kein Geld - keine Transferleistungen: Europa - Die Vorboten der kommenden ethnischen Säuberungen Udo Ulfkotte
Während die meisten Europäer noch mit den Folgen der anhaltenden Wirtschaftskrise beschäftigt sind, verändert sich rasend schnell die uns umgebende politische Bühne, ein Beispiel: Überall in Europa gedeiht auf einmal wieder Nationalismus. Auch ethnische Rivalitäten brechen wieder offen aus. Und auf einmal sprechen europäische Politiker ganz offen darüber, bestimmte Menschengruppen wieder mit Gewalt aus Europa zu entfernen. Man will ihnen sogar die Staatsbürgerschaft aberkennen. Was vor wenigen Jahren noch zu einem Aufschrei und zu Großdemonstrationen der Bevölkerung geführt hätte, scheint heute von vielen toleriert – ja gutgeheißen – zu werden.
[mehr]
Autor/Quelle: db kopp verlag 1.8.
Helmut Schmidt tief besorgt über Europa
Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist schwer enttäuscht von Europas Spitzenpolitikern. Er vermisst starke Figuren und hält die EU-Erweiterung für einen katastrophalen Fehler. Die Lage ist seiner Meinung nach so schlecht wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg.
[mehr]
Autor/Quelle: db focus 1.8.
Kriegsverbrecher: Britischer Vizepremier nennt Irak-Einmarsch illegal
Sein erster Parlamentsauftritt als Vertreter von Regierungschef Cameron ist dem britischen Vizepremier gründlich misslungen. Bei einer Fragestunde nannte der Liberale Nick Clegg die Irak-Invasion 2003 "illegal" - und vergaß dabei offenbar ernste rechtliche Folgen. Die Tories sind empört.
[mehr]
Autor/Quelle: db spiegel online 23.7.
Deutsche Soldaten raus aus Afghanistan ! "Man kann dort nicht siegen"
Im Kampf war der Feind unsichtbar, beim Einkauf lief man sich über den Weg: Als junger Sowjetsoldat war Alexej Tukalkin in Afghanistan. Auf einestages erzählt er von seinem Einsatz im Kriegsgebiet, wieso der Kampf dort aussichtslos ist - und warum er am liebsten im Land geblieben wäre.
[mehr]
Autor/Quelle: db spiegel online 21.7.
Volksentscheid – das fordern die BILD-Leser
Riesen-Interesse am BILD-Volksentscheid! Insgesamt 195 712 Stimmen wurden gestern bis 17 Uhr im Internet und per Telefon abgegeben. Aufgepasst, Politiker! Das wollen die Wähler wirklich:
[mehr]
Autor/Quelle: db bild 21.7.
Krieg dienen dem Geld verdienen: Nato-Generalsekretär - Afghanistan wird ständige Hilfe benötigen
Rasmussen erklärte zudem, die Militäroffensiven in dem Land würden unweigerlich zu heftigeren Gefechten mit den Taliban führen. "Bedauerlicherweise wird es mehr Opfer geben." Diese militärischen Aktionen seien aber von enormer politischer Bedeutung. "Sie tragen dazu bei, die Taliban sowohl politisch als auch militärisch zu schwächen. Dies wird viele, die sich den Taliban angeschlossen haben, dazu ermutigen, ihre Posten zu verlassen und sich für die Versöhnung einzusetzen."
[mehr]
Autor/Quelle: db reuters 19.7.
Die Stimme der Volkes: Hamburger schmettern Schulreform ab
Erst trat Bürgermeister von Beust zurück, dann gab es am Abend die nächste Schlappe für die schwarz-grüne Regierung: Die Hamburger haben die Einführung der geplanten sechsjährigen Primarschule verhindert. Mit einem Volksentscheid setzten sie sich klar gegen die Pläne des Senats durch.
[mehr]
Autor/Quelle: db spiegel online 19.7.
Endlich sagt einer, was alle denken ! „Wir werden inkompetent regiert“
Der ehemalige Thyssen-Chef Dieter Spethmann klagt mit vier Juristen und Ökonomen gegen den Euro-Rettungsschirm, weil er fürchtet, dass sich Deutschland damit ruiniert. Er konstatiert einen Verfall der wirtschaftspolitischen Kompetenz in der Bundesregierung seit Helmut Kohl und greift vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf an.
[mehr]
Autor/Quelle: db handelsblatt 8.7.
„Staatsverschuldung“? Widerstand ist Recht.
Die Staatsgewalt geht nicht vom Volke aus sondern von Banken, Konzernen, Medien und Politikern, die ihre gemeinsamen Interessen gegen den Willen des Volkes durchsetzen. Ihre Autorität über das Leben der Menschen wächst dank der Struktur des Geldsystems immer weiter, während der Staat systematisch immer tiefer in die Schuldenfalle getrieben wird.
[mehr]
Autor/Quelle: db steuerboykott.org 8.7.
Das "Bundesschaf": Der Wohlfühl-Präsident
Fröhlich sein, Brücken bauen, beliebt sein: Kaum vereidigt, gibt sich Christian Wulff als nettester Präsident aller Zeiten, in den Umfragen legt er einen Raketenstart hin. Der Neue in Schloss Bellevue präsentiert sich als Gegenmodell zum frustrierten Vorgänger - und zur krisengeplagten Kanzlerin.
[mehr]
Autor/Quelle: db spiegel online 3.7.
SolarLokal: Eigenverbrauch von Solarstrom
die zur Mitte des Jahres geplante Änderung des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bringt zwar einerseits Absenkungen bei den Einspeisevergütungen, andererseits aber auch neue Chancen für die Nutzung von Solarstrom.
[mehr]
Autor/Quelle: Presse Info Solar Lokal
Kniefall vor der Atomlobby
um geplanten Neubau von Atomkraftwerken in Schweden erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Im Heimatland des Energieriesen Vattenfall dreht die Atomlobby die Uhr in die 80er Jahre zurück.
[mehr]
Autor/Quelle: PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Nachricht 1 bis 25 von 322
