Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hatte am Mittwoch eine Studie zu „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ vorgestellt. Fazit der Studie: 19 Landkreise und vier kreisfreie Städte sind den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen und dringend stabilisierungsbedürftig. Lüneburg in seiner Funktion als Oberzentrum dagegen könnte laut Studie sogar kreisfrei werden. Sollte die freiwillige Gebietsreform bis 2014 scheitern, so kündigte Schünemann jetzt an, müsste über eine „Reform von oben“ entschieden werden.
„Die Studie zeigt viele interessante Lösungsvorschläge auf. Wir alle gemeinsam – Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister – sollten uns nun konstruktiv damit auseinandersetzen“, sagt Ulrich Mädge. Zeitgleich müsse darüber diskutiert werden, welche Landesaufgaben den Kommunen übertragen werden könnten und welche Möglichkeiten sich bei einem neuen Zuschnitt von Kreisgrenzen böten.
„Unser gemeinsames Ziel für die nächsten Jahre muss eine öffentliche Verwaltung sein, die gleichzeitig bürgernah und wirtschaftsorientiert ist“, so der Oberbürgermeister. In der Diskussion über die Vorschläge müssten alle Beteiligten mitgenommen werden. Mädge: „Wir wollen ja keine Reform nur um der Reform willen, sondern für die Menschen in der Region.“
Zu Information:
Im Auftrag des Niedersächsischen Innenministers, Uwe Schünemann, hat der Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Joachim Jens Hesse aus Berlin die Studie zur „Kommunalstruktur in Niedersachsen“ erarbeitet. Auf 435 Seiten hat er die Zukunftsfähigkeit der Kommunen untersucht und bewertet. Daneben gibt er Anregungen, wie schwache Landkreise und kreisfreie Städte stabilisiert werden könnten. Eine allgemeine Gebietsreform ist laut Hesse zwar nicht notwendig, doch in einigen Regionen des Landes besteht dringender Handlungsbedarf. Zitat aus dem Fazit Hesses: „Angesichts dieser Ausgangssituation dürften punktuelle Anpassungen und selektive Gebietsreformen unausweichlich werden.“
(Angaben ohne Gewähr)
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