Ausschuss beschließt Gebühren: Abfall sinkt, Markt steigt, Rest bleibt

Der tagte erstmals unter Vorsitz des Grünen Ulrich Blanck - und folgte den Vorschlägen der Verwaltung in Sachen Gebühren. Kämmerin Gabriele Lukoschek hatte angesichts der Haushaltsentwicklung schon zuvor verlauten lassen: "Wir müssen jeden Stein umdrehen." Trotzdem werden einige Posten sogar günstiger für die Bürgerinnen und Bürger. Denn Gebühren berechnen sich nach den tatsächlichen Kosten. Sie müssen diese decken, dürfen aber nicht etwa dazu genutzt werden, den Haushalt zu sanieren. Auch Verwaltungsausschuss und Rat der Hansestadt müssen noch darüber abstimmen.

Abfallbeseitigung

Die Gebühren sinken um etwa 6 Prozent. Grund ist, dass auch die Deponieentgelte gesunken sind, das heißt, die Hansestadt muss für die Entsorgung des Abfalls, der in Lüneburg anfällt, weniger an die Gesellschaft für Abfallwirtschaft (GfA) zahlen als bisher. Die GfA hatte die Entgelte für Rest-, Sperr- und Biomüll sowie Grünabfall zuletzt zweimal gesenkt. Jetzt wird auch der Bürger entlastet. Die bisherige Gebühr gilt seit Beginn 2010.

In Euro berechnet beträgt die Einsparung für jeden Haushalt pro Jahr und pro Person 2 Euro. Zum Beispiel: Ein 2-Personen-Haushalt spart 4 Euro, ein 4-Personen-Haushalt 8 Euro, eine 12-Personen-Gemeinschaft 24 Euro.

Abwasserbeseitigung

Die Gebühren bleiben unverändert. Grund: Das Verhältnis von Kosten und Erlösen ist in etwa gleich geblieben. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2010.

Straßenreinigung

Die Gebühren bleiben unverändert. Diese Nachricht ist für die Bürgerinnen und Bürger ebenso schön wie - nach dem harten Winter 2009/10 - überraschend. Doch dank der eher milden Winter davor konnten die Ausgaben im Folgejahr aufgefangen werden. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2005.

Friedhofs- und Bestattungswesen

Die Gebühren bleiben unverändert. Grund: Die Kosten für 2012 und die Folgejahre sind voraussichtlich konstant, womöglich ergeben sich sogar leichte Überschüsse. Die können aber genutzt werden, um Defizite der Vorjahre sachte abzubauen. Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 2010.

Marktwesen

Die Gebühren, die die Standbetreiber an die Stadt zahlen müssen, steigen um rund 10 Prozent. Grund für die Erhöhung ist ein zu erwartendes Defizit von rund 60.000 Euro, denn die Hansestadt hatte zuletzt viel in die Infrastruktur der Plätze investiert, Stichwort neue Stromkästen. Ein weiterer Grund liegt auch darin, dass die Markt-Gebühren außerordentlich lange stabil geblieben sind: Die jetzige Gebühr gilt seit Beginn 1988.